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Allianz gegen Hassrede im Netz
24.09.2019
Medienhäuser, Medienaufsicht und Justiz in Rheinland-Pfalz kämpfen gemeinsam gegen Hass im Netz: Die LMK – medienanstalt rlp und das Justizministerium gaben gestern den Startschuss für das Projekt „Verfolgen und Löschen“. Ziel der Initiative ist es, gemeinsam Hassrede zu bekämpfen. Entsprechende Inhalte sollen auf schnellem Weg gemeldet und verfolgt werden können. Ziel ist es, Täter sichtbar zu machen und zur Verantwortung zu ziehen, anstatt ihre Kommentare nur zu löschen. Das teilte die LMK mit.
„Hass im Netz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung", so Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der LMK – medienanstalt rlp. Es gelte die Grundprinzipien unseres Miteinanders auch in der digitalen Welt zu schützen. Dafür müssten Kräfte gebündelt werden. Die Initiative „Verfolgen und Löschen“ setze nicht nur ein Zeichen gegen Hass im Netz, sondern "stärkt auch die Demokratie und Meinungsvielfalt in der digitalen Welt“, sagt Eumann. Neben der rheinland-pfälzischen Medienanstalt beteiligen sich das Justizministerium sowie viele rheinland-pfälzische Medienhäuser, unter anderem die Rheinpfalz, die Allgemeine Zeitung, die Rhein-Zeitung, bigFM, RPR1. und Rockland Radio. Der SWR und das ZDF hätten ebenfalls Interesse signalisiert, heißt es. Hintergrund ist, dass Hassreden in sozialen Netzwerken, Internetforen oder Blogs in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen haben. Auch Medienhäuser sind zunehmend betroffen.
Justizstaatssekretär Philipp Fernes erläutert die Idee: "Hass und Hetze im Netz sollen nicht nur gelöscht, sondern deren Urheber auch konsequent strafrechtlich verfolgt werden. Hierfür wollen wir effiziente Meldewege zu den Strafverfolgungsbehörden entwickeln und Schulungen anbieten, um das Erkennen möglicher strafbarer Inhalte und den Weg zu einer Strafanzeige zu erleichtern. Kein Täter soll sich vor Strafverfolgung sicher fühlen. Wer Hass sät, muss die Konsequenzen seines Tuns zu spüren bekommen!“